69. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 7/ Klimaschutz sozial gerecht: Für eine nachhaltige energetische Gebäudesanierung und bezahlbare Energiepreise für alle

Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Klimaschutz sozial gerecht (Drucksache 6/12637) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Vielen Dank, Herr Präsident! Werte Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren der LINKEN! Man hat das Gefühl, Ihre Fraktion hat bei diesem Antrag jeglichen Realitätssinn verloren. (Zuruf der Abg. Sarah Buddeberg, DIE […]

69. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Aktuelle Stunde – Dieselfahrverbote in Innenstädten

Landtag Sachsen

Das gesamte Protokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Ersten Aktuellen Debatte (Antrag der Fraktion CDU und SPD) zu Dieselfahrverbote in Innenstädten – die Umsetzung der Rechtsprechung muss Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und Verbraucherschutz gleichermaßen im Blick behalten Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Günther! Sie haben natürlich recht, Stickoxide und Feinstaub sind […]

Frauke Petry zur Wahl der „ewigen“ Kanzlerin

Zum vierten Mal in Folge wird heute die „ewige“ Kanzlerin im Deutschen Bundestag ins Amt gewählt. Die Freude über dieses Ereignis ist, auch ausweislich des Ergebnisses der inzwischen lange zurückliegenden Bundestagswahl, unter den Bürgern nicht ungeteilt. Aber unterschiedliche politische Auffassungen sind eine Sache, Stil und Anstand eine andere. Und deshalb gratuliere auch ich Angela Merkel […]

68. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 10/ Umgang mit Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen

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Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 6/10018) mit Stellungnahme der Staatsregierung Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Bei der Behandlung dieses Themas muss zunächst eine Frage beantwortet werden: Worum geht es grundsätzlich bei Ersatzfreiheitsstrafen? Ganz einfach: Es geht um die Vollstreckung des Strafanspruches […]

68. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Fachregierungserklärung zum Thema: „Aufbruch in schwieriger Zeit – neue Impulse für das Bildungsland Sachsen“

Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeiträge der fraktionslosen Abgeordneten zur Fachregierungserklärung Präsident Dr. Matthias Rößler: Wir kommen jetzt zu den fraktionslosen Abgeordneten. Als Erstes spricht Frau Kollegin Kersten. Ich weise darauf hin, 1:30 Minuten ist die Redezeit. Andrea Kersten, fraktionslos: Ich nehme gern mehr. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Die Staatsregierung hat […]

Fake-News-Vorwurf gegenüber Kretschmer fällt auf Gebhardt zurück

Dresden, 12.03.2018. Die Linke in Sachsen hat Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für die Äußerungen im Zusammenhang mit seiner Unterstützung von Uwe Tellkamp und dessen Aussagen beim Streitgespräch mit Durs Grünbein scharf angegriffen, wie die Dresdner Neuste Nachrichten (DNN) schreiben. Linken-Fraktionschef Rico Gebhardt forderte die Unionsfraktion dabei auf, sich von ihrem Ministerpräsidenten zu distanzieren. Dazu Frauke […]

Rückblick auf das Bürgerforum in Zwickau

Am 08.02.machte Frauke Petry mit dem Bürgerforum Blaue Wende in Zwickau Halt. Zusammen mit Uwe Wurlitzer sprach sie vor ca. 100 Gästen welche sich teilweise an der Tür des Saales nur noch Stehplätze sichern konnten. Das Publikum bestand neben vielen Bürgern auch aus Politikern der im Rat vertretenen Parteien und so ergaben sich spannende, am […]

67. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP6/ Förderung von Klassenfahrten zu KZ-Gedenkstätten

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Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier Redebeiträge zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Förderung von Klassenfahrten zu KZ-Gedenkstätten (Drucksache 6/5447) mit Stellungnahme der Staatsregierung Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Junge, Ihre Rede hat mich vorhin sehr tief beeindruckt. Das muss man ganz klar und deutlich sagen. Es […]

67. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP3/ Dublin-Verordnung

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Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier   Kurzintervention zur Stellungnahme von Juliane Nagel, DIE LINKE zum Prioritätenantrag der AfD-Fraktion zur Reform der Dublin-Verordnung (Drucksache 6/12124): Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Nagel, Ihr Vortrag war unlogisch. Sie haben auf der einen Seite darauf hingewiesen, dass es enorm wichtig sei, dass es eine gerechte Verteilung der […]