87. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Erste Aktuelle Debatte – BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen und Schüler

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Ersten Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD „BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen und Schüler!“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der gegenwärtige Höchstsatz für die Unterstützung nach BAföG beträgt 735 Euro monatlich. Eine sogenannte BAföG-Reform mit […]

86. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 5 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht“ (Drucksache 6/15216, Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/16422, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen […]

86. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Zweite Aktuelle Debatte – Kohleausstieg ökologisch und sozial verträglich gestalten – Strukturentwicklung in der Lausitz koordinieren und zusammen mit den Menschen vor Ort in die Hand nehmen!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Aktuellen Debatte der Fraktion DIE LINKE „Kohleausstieg ökologisch und sozial verträglich gestalten – Strukturentwicklung in der Lausitz koordinieren und zusammen mit den Menschen vor Ort in die Hand nehmen!“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir brauchen ein bezahlbares […]

Kohleausstieg ändert nichts am weltweiten Klima – Dafür wird Bürgern Geld aus der Tasche gezogen

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In der aktuellen Debatte „Kohleausstieg ökologisch und sozial verträglich gestalten – Strukturentwicklung in der Lausitz koordinieren und zusammen mit den Menschen vor Ort in die Hand nehmen“ erklären die Abgeordneten Uwe Wurlitzer, Kirsten Muster und Gunter Wild (Blaue Partei #TeamPetry): „Die Kohlekommission bestimmt über den Kopf der Betroffenen die wichtigsten Parameter für den Ausstieg aus […]

Merkel-Äußerung zu Ostdeutschen: Immer an den Frosch im Kochtopf denken!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Interview für die Wochenzeitung Die Zeit grundlegend Verständnis für die Sorgen und Probleme der Ostdeutschen geäußert. Die Ressentiments gegen Flüchtlinge begründet die Kanzlerin mit der DDR-Vergangenheit – es habe im anderen Teil Deutschlands zu wenig Erfahrung mit anderen Kulturen gegeben. Uwe Wurlitzer, MdL für die Blaue Partei #TeamPetry, meint […]

Strukturwandel Lausitz: Angebliche Jobwunder werden erst nächster Generation helfen

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Um das Ende der Kohleförderung in den betroffenen Regionen der Lausitz wirtschaftlich auszugleichen, planen Ministerien in Bund und Ländern unter anderem die Ansiedlung von Ministerien. Handwerker, Bergmänner und Techniker der Energieunternehmen sollen dann auf Verwaltungspositionen rücken. Uwe Wurlitzer, MdL der Blauen Partei #TeamPetry, kritisiert: „Das vollmundig versprochene Jobwunder für die Lausitz, auch Strukturwandel genannt, hat […]

Fahrten zu Gedenkstätten: Nutzlos, wenn die pädagogische Begleitung fehlt

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Sächsische Schulklassen können künftig mit bis zu 500 Euro pro Klassenfahrt rechnen, wenn sie innerhalb des Freistaates eine Gedenkstätte besuchen wollen. Im Doppelhaushalt 2019/20 sind dafür insgesamt 200.000 Euro vorgesehen. Die Koordination übernimmt die Brücke-Most-Stiftung in Dresden. Besuche von Gedenkstätten außerhalb des Freistaates werden durch das Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ gefördert.  Uwe […]

Sachsensofa, Küchentisch, Sachsengespräch: Wie viele Gesprächsrunden noch, bis Politiker verstehen?

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

In Sachsen soll es ein weiteres Gesprächsformat geben. Beim „Sachsensofa“ sollen „Fragen des gesellschaftlichen Miteinanders, um gemeinsame Werte, Heimat und den demografischen Wandel gehen“. Das Format startet am 17. Januar in Seifhennersdorf mit Ex-Ministerpräsident Georg Milbradt und dem ehemaligen Innenminister Heinz Eggert. Uwe Wurlitzer, Mitglied des Landtages und der Blauen Gruppe, Mitglied im Innenausschuss, kritisiert: […]

Wöllers Forderung nach Grenzkontrollen: Auch schon wach, Herr Innenminister?

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Sachsens Innenminister Roland Wöller befürwortet Grenzkontrollen an Deutschlands Außengrenzen. Allerdings sollen die Kontrollen nicht per Schlagbaum erfolgen, sondern etwa durch Schleierfahndung oder verdachtsunabhängige Kontrollen. Uwe Wurlitzer, MdL der Blauen Partei #TeamPetry, Mitglied im Innenausschuss, kommentiert: „Man könnte es fast als verspätetes Weihnachtswunder ansehen, wenn Herr Wöller nun endlich nach vier Jahren auf den Geschmack von […]

Klimakonferenz der Grünen: Anreise bitte mit Fahrrad oder Packesel!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Die Fraktion der Grünen im Sächsischen Landtag führt am 1. Dezember dieses Jahres eine Klimakonferenz in Dresden durch. Uwe Wurlitzer, Landtagsabgeordneter der Blauen Partei, fragt nach den Anreisemöglichkeiten: „Ich möchte doch bitten, dass die ganze Veranstaltung absolut klimaneutral abgehalten wird. Technik, Einrichtung und Catering müssen selbstredend entweder mit Lastenfahrrädern oder Packeseln angeliefert werden. Auch für […]