78. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Aktuelle Stunde – Auf den Anfang kommt es an – Schritt für Schritt zu mehr Qualität in unseren Kitas

Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Auf den Anfang kommt es an – Schritt für Schritt zu mehr Qualität in unseren Kitas“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegen von der Koalition Ihre Selbstbeweihräucherung hilft […]

Erklärung der Abgeordneten Dr. Muster, Wurlitzer, Kersten zur Regierungserklärung des sächsischen Ministerpräsidenten

Landtag Sachsen

Es gilt das gesprochene Wort! Dr. Kirsten Muster „Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat vorgestern erklärt: ‚Nach allem uns vorliegenden Material hat es in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben‘. Das war eine wohltuende Entwarnung nach der Hysterie in Presse und Fernsehen, aber auch bei Kanzlerin und einigen Bundesministern. Von Anfang an haben der Chefredakteur der Freien Presse, Torsten […]

77. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Regierungserklärung zum Thema: „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“

Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Kurzintervention auf die Rede von Valentin Lippmann (GRÜNE) zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zum Thema: „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Lippmann, ich fand das jetzt schon ein starkes Stück. Das muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen. Im Innenausschuss wurde […]

77. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Regierungserklärung zum Thema: „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“

Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zum Thema: „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin Bürger dieses Landes, ich bin Sachse und das mit ganzem Herzen. Ich bin heute vor allen Dingen Chemnitzer. […]

77. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 4 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen

Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Gesetzentwurf Drucksache 6/10209, Drucksache 6/14506 – Beschlussempfehlung des Innenausschusses) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Regelung der durch diesen Gesetzentwurf aufgegriffenen […]

Chemnitz: Grünen-Antrag zur Innenausschuss-Sondersitzung stellt zwar richtige Fragen – Aber wo geht es um die eigenen Bürger?

Landtag Sachsen

Die Fraktion der Grünen im Sächsischen Landtag hat in einem Antrag (Drs. 6/14503) den Landtag aufgefordert, über die Geschehnisse in Chemnitz detailliert Auskunft zu geben. Ebenso soll die Staatsregierung dazu angehalten werden, Asylbewerber vor „Neonazis und anderen gewaltbereiten Personen des rechten Spektrums zu schützen“. Gleichzeitig soll sie das Recht auf friedliche Versammlung gewährleisten und notwendigenfalls […]

Schweinepest: Handelt Staatsregierung nicht, hat Sachsen bald rumänische Verhältnisse

Landtag Sachsen

Zur insbesondere in Osteuropa immer mehr um sich greifenden Tierseuche „Afrikanische Schweinepest“ kommentiert Uwe Wurlitzer, Abgeordneter der Blauen Partei im Sächsischen Landtag: „Afrikanische Schweinepest – die Zustände in Rumänien, Polen und Tschechien zeigen, was Sachsen droht, wenn nicht endlich Vorsorgemaßnahmen ergriffen werden. Erst am 27.08.2018 meldete die Nationale Behörde für Veterinärmedizin Rumäniens, dass in einer […]

Haushalt 2019/2020: Mehr politische Visionen, weniger Bürokratie statt Wahlkampfgeschenke mit der Gießkanne!

Landtag Sachsen

Zur heutigen ersten Lesung des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2019/2020 erklären die Abgeordneten der Blauen Partei im Sächsischen Landtag: Frauke Petry „Aktuell belaufen sich Sachsens Schulden auf 10 Milliarden Euro. In anderen Bundesländern werden 40 Prozent der sächsischen Finanzierung erarbeitet. Schulden, die zurückgezahlt werden müssen! Insofern wäre eine der ersten Prämissen eher ein erhöhtes Augenmerk […]

Maßregel der Unterbringung in Entziehungsanstalt: Freistaat „investiert“ im Jahr 2016 für 38 Personen 19 Millionen Euro

Landtag Sachsen

Wie das sächsische Staatsministerium der Justiz auf eine Kleine Anfrage (Drs. 6/14121) mitteilt, wurden 2016 96 Personen von einem Strafgericht verurteilt und gleichzeitig in eine Entziehungsanstalt untergebracht. Davon beendeten 38 die Maßregel regulär, 47 brachen die Maßnahme vorzeitig ab. Die Kosten betrugen für die erste Gruppe insgesamt 19 Millionen Euro – pro Kopf also eine […]

Handy-Störsender: Gemkow soll endlich Mathe-Hausaufgaben machen!

Landtag Sachsen

Erneut äußert sich Sachsens Justizminister Gemkow (CDU) in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung (SZ) über die Einrichtung von Störsendern gegen Handytelefonate in den Gefängnissen Dresden und Leipzig. Uwe Wurlitzer, Mitglied des Innenausschusses und der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag, fordert erneut die Aufstellung von Körperscannern: „Es ist noch keine Woche her, als ich von […]