82. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 3 / Änderungsantrag zum Prioritätenantrag – Schnelle Orientierung von Anfang an: Angebote für Erstorientierungskurse in Sachsen weiterentwickeln

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Einbringung Änderungsantrag (Drucksache 6/15336) zum Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD „Schnelle Orientierung von Anfang an: Angebote für Erstorientierungskurse in Sachsen weiterentwickeln“ (Drucksache 6/13239 mit Stellungnahme der Staatsregierung) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da ich ja schon mehrfach ausgeführt […]

81. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 6 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen“ (Drucksache 6/12511, Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/15224, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter […]

81. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 5 / Aktuelle Stunde – Sächsische Bau- und Wohnungspolitik nach dem Wohnungsgipfel – bezahlbaren Wohnraum schaffen in Stadt und Land

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Ersten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Sächsische Bau- und Wohnungspolitik nach dem Wohnungsgipfel – bezahlbaren Wohnraum schaffen in Stadt und Land“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin ein Stück weit entsetzt, dass wir heute […]

81. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 4 / Fachregierungserklärung zum Thema: „Der Zukunft den Rücken stärken: Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche im Freistaat Sachsen“

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Fachregierungserklärung der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Frau Dr. Eva-Maria Stange zum Thema: „Der Zukunft den Rücken stärken: Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche im Freistaat Sachsen“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie meine Vorrednerin bereits betonte: Wir brauchen […]

Grünen-Rundgang an gefährlichen Orten – Erinnerung an DDR-Zeiten werden wach

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Grünen-Bundeschef Robert Habeck und der innenpolitische Sprecher der Fraktion Sachsen, Valentin Lippmann, haben Rundgänge in Dresden durch so genannte gefährliche Orte gemacht. Dazu gehören etwa der Albertplatz und der Vorplatz vor dem Veranstaltungslokal „Scheune“. Landtagsabgeordneter Uwe Wurlitzer (Blaue Partei), Mitglied des Innenausschusses, kritisiert: „Wenn Politbüro-Größen zu DDR-Zeiten Betriebe, Einrichtungen oder Ladenkombinate besuchten, wurde vorher fleißig […]

Landtag aller zwei Jahre wählen – dann klappt’s auch mit dem Regieren

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) will für eine Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Nahverkehrs im Freistaat sorgen. Den bislang zuständigen Partnern in den Landkreisen warf er in einem Interview vor, nach vier Jahren noch immer keine Lösungen präsentiert zu haben. Daher will Dulig die rechtlichen Bedingungen schaffen, um in drei Jahren eine Landesverkehrsgesellschaft zu gründen, die die […]

Integrationsministerium und seine Kurse gehören nicht weiterentwickelt, sondern abgewickelt!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Zum Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD für die Weiterentwicklung von Erstorientierungskursen fordert Uwe Wurlitzer, MdL der Blauen Partei, Mitglied im Innenausschuss: „Den Inhalt einer bestenfalls Kleinen Anfrage mit dem Etikett ‚Prioritätenantrag‘ zu veredeln, reicht einfach nicht. Solcherlei Hokuspokus nennt man nicht von ungefähr ‚Etikettenschwindel‘. Denn die Bürger da draußen in der realen Welt merken […]

Gleichstellung: Grüne tun so, als hätten sie die Gleichberechtigung 2018 neu erfunden

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Zur Beratung des Gesetzesentwurfes der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen“ erklärt Landtagsabgeordneter Uwe Wurlitzer: „Nach Ansicht der einbringenden Fraktion der Grünen soll das vorliegende Gesetz einen elementaren Beitrag zur Verwirklichung der Vorgaben des Grundgesetzes und der sächsischen Verfassung hinsichtlich der Gleichbehandlung der Geschlechter […]

Steuergelder nicht im sozialen Wohnungsbau versenken!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Es gilt das gesprochene Wort! Zur Aktuellen Debatte zum Thema der sächsischen Bau- und Wohnungspolitik erklärt  Uwe Wurlitzer, Landtagsabgeordneter der Blauen Partei: „Die Diskussion zum Thema kommt wie eine Planung von Steuergeldverschwendung daher. Einige Beispiele: Der durch Steuergelder bezahlte, großräumige Abriss von Wohnungen verknappt den vorhandenen Wohnraum und sorgt dafür, dass die Mieten in den […]

Duligs Wunsch nach Handel mit Iran beweist Inkonsequenz der SPD

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig will trotz Sanktionen der USA gegen den Iran am Handel mit dem islamischen Staat festhalten. Er unterstütze Außenminister Maas darin, mittels Gesprächen eine Zuspitzung der Lage zu verhindern und setzte sich dafür ein, dass deutsche Unternehmen auch künftig mit dem Iran Handel treiben können. Uwe Wurlitzer, MdL der Blauen Partei, Mitglied […]