Author Archiv: Beate Niethammer

91. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 2 / Aktuelle Stunde / Bezahlbares Wohnen für alle – soziale Wohnraumförderung weiterentwickeln

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Aktuellen Debatte der Fraktion CDU und SPD „Bezahlbares Wohnen für alle – soziale Wohnraumförderung weiterentwickeln“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Abgeordnete der Volkskammer, der SPD-, der LINKEN- und GRÜNEN-Fraktion! TOP 1: Enteignung und Mietpreisbremse, TOP 2: Sozialer […]

90. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 7 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der Staatsregierung  „Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen“ (Drucksache 6/14791, Gesetzentwurf der Staatsregierung; Drucksache 6/17260, Beschlussempfehlung des Innenausschusses) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Sachsen ist ein sicheres Bundesland“, das erklärte Innenminister Wöller letzte […]

90. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 2 / Aktuelle Stunde / Ministerpräsident Kretschmer beim Wort nehmen: Rechtsextreme Netzwerke zerschlagen – jetzt!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur zweiten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Ministerpräsident Kretschmer beim Wort nehmen: Rechtsextreme Netzwerke zerschlagen – jetzt!“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich frage mich ernsthaft, wann Sie es endlich begreifen und wie oft wir das wiederholen […]

89. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 13 / Konzept zum Umgang mit Neonazi-Immobilien vorlegen – Betroffene von Anmietungen durch Neonazis beraten, schulen und unterstützen + Änderungsantrag

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Konzept zum Umgang mit Neonazi-Immobilien vorlegen – Betroffene von Anmietungen durch Neonazis beraten, schulen und unterstützen“ (Drucksache 6/16433, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit Stellungnahme der Staatsregierung) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! […]

89. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 2 / Aktuelle Stunde – Versöhnen statt spalten – gleiche Entwicklungschancen für Stadt und Land

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur ersten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Versöhnen statt spalten – gleiche Entwicklungschancen für Stadt und Land! Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich das Thema der Aktuellen Debatte las, hatte ich sofort verschiedene Fragen im […]

88. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 4 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz – SächsCsgG)

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  „Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen – Sächsisches Carsharinggesetz – SächsCsgG“ (Drucksache 6/13747, Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 6/16810, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) Rede zum Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS […]

88. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Aktuelle Stunde – Law and Order“ – Gehabe des Generalstaatsanwaltes ist Gift für den Rechtsstaat – Unabhängigkeit der Rechtsprechung vor exekutiver Einflussnahme schützen!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur zweiten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Law and Order“ – Gehabe des Generalstaatsanwaltes ist Gift für den Rechtsstaat – Unabhängigkeit der Rechtsprechung vor exekutiver Einflussnahme schützen!“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Mitglieder – Sternchen […]

Abschiebungen: Minister Wöller, nehmen Sie den Telefonhörer in die Hand!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Sachsen schob 2018 weniger Ausländer ab als im Vorjahr. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) sieht die Verantwortung dafür vor allem beim Bund. Die Amtshilfe bei der Beschaffung der Papiere sei völlig unzureichend, das Recht würde nicht durchgesetzt, so Wöller. Das sei aber wichtig für das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat. Uwe Wurlitzer, MdL der […]

Blaue Partei fordert aktive Grundsicherung

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

In der heutigen Aktuellen Debatte zu einer Bafög-Reform hat die Blaue Partei #TeamPetry eine generelle, aktive Grundsicherung gefordert. Uwe Wurlitzer, Mitglied des Sächsischen Landtages der Blauen Partei #TeamPetry, erklärt: „Eine sogenannte BAföG-Reform inklusive Erhöhungen ist geplant. Grundsätzlich wird sich nichts ändern. Je nach politischer Opportunität wird stattdessen erneut die Kasse geöffnet. Grundsätzlich benötigen wir mehr […]

UN-Behindertenrechtskonvention: Grüne schüren Angst

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

In der Debatte zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht erklärt Uwe Wurlitzer, MdL der Blauen Partei #TeamPetry: „Wir Blauen sind froh, dass es die UN-Behindertenrechtskonvention gibt und sie uns mahnt, unsere Gesellschaft anzupassen, um allen Menschen eine umfangreiche Teilhabe am demokratischen und gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.  […]