Author Archiv: Caroline Wurlitzer

HEUTE! – Versorgungssicherheit durch aktivierendes Grundeinkommen?

Uwe Wurlitzer Hartz 4 Grundeinkommen

Adresse: Sozialkulturelles Zentrum „Große Eiche“, Leipziger Straße 81, 04178 Leipzig Wie können wir in unserer Gesellschaft einerseits Versorgungssicherheit herstellen und andererseits aktivierende Anreize zur Erzielung von Einkommen setzen? Fest steht, dass Hartz-IV-System hat versagt. Wir brauchen eine grundlegende Reform. Die blaue Partei stellt Ihnen ein Lösungskonzept vor, welches Versorgungssicherheit gewährleisten kann, gleichzeitig Anreize zur Einkommenserzielung […]

Wohngipfel im Kanzleramt – Was bleibt von der Marktwirtschaft übrig?

Landtag Sachsen

Wohngipfel im Kanzleramt: Politiker sollten Rahmenbedingungen verbessern – dann sind auch höhere Mieten kein Problem Zum heute im Berliner Kanzleramt stattfindenden Wohnungsgipfel und Forderungen diverser Politiker unter anderem nach einem „Wucher-Riegel“ (CDU) und einem Register aller Immobilienbesitzer in Deutschland (Grüne) kommentiert Uwe Wurlitzer, MdL der Blauen Partei, Mitglied im Innenausschuss: „Keine Frage – auf dem […]

„Gefährliche Orte“ sind Einladung an Kriminelle, sich dem Zugriff zu entziehen

Landtag Sachsen

Insgesamt 61 Plätze in 15 sächsischen Städten und Gemeinden hat das Innenministerium derzeit als „gefährliche Orte“ deklariert. In diesen Bereichen darf die Polizei ohne vorherige Ankündigung Kontrollen durchführen und in Leipzig und Dresden auch Bodycams einsetzen. Nach dem Polizeigesetz gelten solche Orte als „gefährlich und verrufen“ und bieten Anhaltspunkte, dass dort Straftaten vorbereitet, verabredet oder […]

AUS DEM 71. PLENUM – Datenschutz ist falsch, wenn er die Arbeit der Unternehmen verhindert

Landtag Sachsen

Zum Gesetzesentwurf der sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung europäischer Datenschutzrichtlinien erklärt MdL Uwe Wurlitzer, fraktionsloser Abgeordneter der Blauen Partei: Der Landtag sollte sich genau überlegen, ob er dem Gesetz zustimmt. Denn er soll für die Bürger arbeiten, nicht gegen sie. Der Verweis mancher Abgeordneter auf europäisches Recht ist absurd. Denn auf anderen Wegen nehmen es die […]

AUS DEM 71. PLENUM – Kriminalitätsstatistik 2017…

Landtag Sachsen

CDU und SPD sollten aufhören, den Wähler hinters Licht zu führen Zu der von den Regierungsparteien CDU und SPD eingebrachte Aktuelle Debatte mit dem Thema „Positiven Trend der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 verstetigen, durch zügigen Personalaufbau und konsequenten Verfolgungsdruck für mehr sichtbare Sicherheit im Freistaat Sachsen sorgen“ erklärt Uwe Wurlitzer, MdL der Blauen Partei, Mitglied im […]

AUS DEM 70. PLENUM – Sachsenburg-Gedenken

Landtag Sachsen

… Gedenken ja, aber bitte alle Facetten der Geschichte betrachten! Zum Antrag der Fraktion Die Linke, „Gedenkort KZ Sachsenburg erhalten und ausbauen – Erinnerung an die Naziverbrechen in einem der ersten sogenannten Schutzhaftlager in Sachsen wachhalten“ erklärt Uwe Wurlitzer, MdL der Blauen Partei: „Gedenkstätten errichten wir, um Vergangenes zu bewahren. Vergangenes zu bewahren eröffnet die […]

AUS DEM 70. PLENUM: Redezeit fraktionsloser Abgeordneter…

Landtag Sachsen

… Landtagspräsidium sollte „Wüppesahl-Urteil“ berücksichtigen! In den Redebeiträgen von Uwe Wurlitzer, MdL und Dr. Kirsten Muster, MdL der Blauen Partei, zum Gedenkort des KZ-Sachsenburg und „Schlüsseltechnologie Leichtbau in Sachsen weiterentwickeln“ wurden beide Abgeordnete vom Landtagspräsidenten Dr. Rößler und Landtagsvizepräsident Herr Wehner ermahnt, dass die Geschäftsordnung des Sächsischen Landtages keine parlamentarische Gruppe vorsehe. Dr. Rößler wies […]

Grüne fordern Quittungsblock für Polizeikontrollen…

Landtag Sachsen

… Rezeptblock für die Partei wäre passender Der Grünen-Innenpolitiker Valentin Lippmann schlägt vor, die Quittierung von Polizeikontrollen als Pflicht einzuführen. Willkürliche Kontrollen könnten so eingeschränkt oder gar verhindert werden. Mit der Quittung sollten Betroffene sich leichter vor der Justiz gegen die in ihren Augen ungerechtfertigten Kontrollen wehren können. MdL Uwe Wurlitzer (Blaue Partei), Mitglied der […]

Facebook-Skandal: Die Grünen träumen von Gleichmacherei

Berlin, 06.04.2018. Wie die „taz“ meldet, befürworten Politiker der Grünen den Aufbau einer Digitalagentur, die eine staatliche Kontrolle und Aufsicht über die von Softwarekonzernen eingesetzten Algorithmen ermöglicht. Ziel müsse es sein, „Diskriminierung“ im Netz zu unterbinden. Niemand dürfe mehr etwa beim Online-Kauf benachteiligt werden, weil er beispielsweise in einem anderen Wohnort wohne oder einen niedrigeren […]