Kategorie Archiv: Redebeitrag

89. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 13 / Konzept zum Umgang mit Neonazi-Immobilien vorlegen – Betroffene von Anmietungen durch Neonazis beraten, schulen und unterstützen + Änderungsantrag

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Konzept zum Umgang mit Neonazi-Immobilien vorlegen – Betroffene von Anmietungen durch Neonazis beraten, schulen und unterstützen“ (Drucksache 6/16433, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit Stellungnahme der Staatsregierung) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! […]

89. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 2 / Aktuelle Stunde – Versöhnen statt spalten – gleiche Entwicklungschancen für Stadt und Land

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur ersten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Versöhnen statt spalten – gleiche Entwicklungschancen für Stadt und Land! Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich das Thema der Aktuellen Debatte las, hatte ich sofort verschiedene Fragen im […]

88. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 4 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz – SächsCsgG)

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  „Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen – Sächsisches Carsharinggesetz – SächsCsgG“ (Drucksache 6/13747, Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 6/16810, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) Rede zum Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS […]

88. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Aktuelle Stunde – Law and Order“ – Gehabe des Generalstaatsanwaltes ist Gift für den Rechtsstaat – Unabhängigkeit der Rechtsprechung vor exekutiver Einflussnahme schützen!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur zweiten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Law and Order“ – Gehabe des Generalstaatsanwaltes ist Gift für den Rechtsstaat – Unabhängigkeit der Rechtsprechung vor exekutiver Einflussnahme schützen!“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Mitglieder – Sternchen […]

87. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Erste Aktuelle Debatte – BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen und Schüler

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Ersten Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD „BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen und Schüler!“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der gegenwärtige Höchstsatz für die Unterstützung nach BAföG beträgt 735 Euro monatlich. Eine sogenannte BAföG-Reform mit […]

86. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 5 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht“ (Drucksache 6/15216, Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/16422, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen […]

86. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Zweite Aktuelle Debatte – Kohleausstieg ökologisch und sozial verträglich gestalten – Strukturentwicklung in der Lausitz koordinieren und zusammen mit den Menschen vor Ort in die Hand nehmen!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Aktuellen Debatte der Fraktion DIE LINKE „Kohleausstieg ökologisch und sozial verträglich gestalten – Strukturentwicklung in der Lausitz koordinieren und zusammen mit den Menschen vor Ort in die Hand nehmen!“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir brauchen ein bezahlbares […]

82. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 3 / Änderungsantrag zum Prioritätenantrag – Schnelle Orientierung von Anfang an: Angebote für Erstorientierungskurse in Sachsen weiterentwickeln

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Einbringung Änderungsantrag (Drucksache 6/15336) zum Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD „Schnelle Orientierung von Anfang an: Angebote für Erstorientierungskurse in Sachsen weiterentwickeln“ (Drucksache 6/13239 mit Stellungnahme der Staatsregierung) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da ich ja schon mehrfach ausgeführt […]

81. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 6 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen“ (Drucksache 6/12511, Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/15224, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter […]

81. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 5 / Aktuelle Stunde – Sächsische Bau- und Wohnungspolitik nach dem Wohnungsgipfel – bezahlbaren Wohnraum schaffen in Stadt und Land

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Ersten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Sächsische Bau- und Wohnungspolitik nach dem Wohnungsgipfel – bezahlbaren Wohnraum schaffen in Stadt und Land“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin ein Stück weit entsetzt, dass wir heute […]