Kategorie Archiv: Redebeitrag

91. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 2 / Aktuelle Stunde / Bezahlbares Wohnen für alle – soziale Wohnraumförderung weiterentwickeln

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Aktuellen Debatte der Fraktion CDU und SPD „Bezahlbares Wohnen für alle – soziale Wohnraumförderung weiterentwickeln“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Abgeordnete der Volkskammer, der SPD-, der LINKEN- und GRÜNEN-Fraktion! TOP 1: Enteignung und Mietpreisbremse, TOP 2: Sozialer […]

90. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 7 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der Staatsregierung  „Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen“ (Drucksache 6/14791, Gesetzentwurf der Staatsregierung; Drucksache 6/17260, Beschlussempfehlung des Innenausschusses) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Sachsen ist ein sicheres Bundesland“, das erklärte Innenminister Wöller letzte […]

90. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 2 / Aktuelle Stunde / Ministerpräsident Kretschmer beim Wort nehmen: Rechtsextreme Netzwerke zerschlagen – jetzt!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur zweiten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Ministerpräsident Kretschmer beim Wort nehmen: Rechtsextreme Netzwerke zerschlagen – jetzt!“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich frage mich ernsthaft, wann Sie es endlich begreifen und wie oft wir das wiederholen […]

89. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 13 / Konzept zum Umgang mit Neonazi-Immobilien vorlegen – Betroffene von Anmietungen durch Neonazis beraten, schulen und unterstützen + Änderungsantrag

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Konzept zum Umgang mit Neonazi-Immobilien vorlegen – Betroffene von Anmietungen durch Neonazis beraten, schulen und unterstützen“ (Drucksache 6/16433, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit Stellungnahme der Staatsregierung) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! […]

89. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 2 / Aktuelle Stunde – Versöhnen statt spalten – gleiche Entwicklungschancen für Stadt und Land

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur ersten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Versöhnen statt spalten – gleiche Entwicklungschancen für Stadt und Land! Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich das Thema der Aktuellen Debatte las, hatte ich sofort verschiedene Fragen im […]

88. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 4 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz – SächsCsgG)

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  „Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen – Sächsisches Carsharinggesetz – SächsCsgG“ (Drucksache 6/13747, Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 6/16810, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) Rede zum Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS […]

88. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Aktuelle Stunde – Law and Order“ – Gehabe des Generalstaatsanwaltes ist Gift für den Rechtsstaat – Unabhängigkeit der Rechtsprechung vor exekutiver Einflussnahme schützen!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur zweiten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Law and Order“ – Gehabe des Generalstaatsanwaltes ist Gift für den Rechtsstaat – Unabhängigkeit der Rechtsprechung vor exekutiver Einflussnahme schützen!“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Mitglieder – Sternchen […]

87. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Erste Aktuelle Debatte – BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen und Schüler

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Ersten Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD „BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen und Schüler!“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der gegenwärtige Höchstsatz für die Unterstützung nach BAföG beträgt 735 Euro monatlich. Eine sogenannte BAföG-Reform mit […]

86. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 5 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht“ (Drucksache 6/15216, Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/16422, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration) Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen […]

86. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Zweite Aktuelle Debatte – Kohleausstieg ökologisch und sozial verträglich gestalten – Strukturentwicklung in der Lausitz koordinieren und zusammen mit den Menschen vor Ort in die Hand nehmen!

Uwe Wurlitzer Landtag Sachsen

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Aktuellen Debatte der Fraktion DIE LINKE „Kohleausstieg ökologisch und sozial verträglich gestalten – Strukturentwicklung in der Lausitz koordinieren und zusammen mit den Menschen vor Ort in die Hand nehmen!“ Uwe Wurlitzer, fraktionslos: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir brauchen ein bezahlbares […]